Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 16.12.1999 - L 6 RA 486/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Suhl, 18.06.1999 - S 2 RA 629/97
- LSG Thüringen, 16.12.1999 - L 6 RA 486/99
Papierfundstellen
- Breith. 2000, 474
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.04.1999 - B 9 SB 5/98 R
Rechtliches Gehör - Verwaltungsverfahren - Neufeststellungsbescheid - …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.12.1999 - L 6 RA 486/99
§ 24 SGB X dient der Wahrung der Rechte und Belange des Betroffenen und der Vermeidung von Fehlern der Verwaltung bei der Tatsachenermittlung (vgl. BSG in SozR 3 - 1300 § 24 Nr. 15). - BSG, 09.03.1978 - 2 RU 99/77
Zweck der Regelung über die Anhörung - Voraussetzung für das Vorliegen eines …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.12.1999 - L 6 RA 486/99
Bei der Entziehung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wegen Änderung des Gesundheitszustandes muss dem Betroffenen Gelegenheit gegeben werden, sich vor allem zu den medizinischen Tatsachen und sich damit - wie hier - insbesondere zu den Gutachten zu äußern, die der Versicherungsträger zur Klärung der Voraussetzung für die Gewährung der Dauerrente eingeholt hat (vgl. BSGE 46, 57, 58 [BSG 09.03.1978 - 2 RU 99/77] ).
- LSG Sachsen, 22.07.2003 - L 6 LW 16/02
Aufhebung der Versicherungspflicht zur Sächsischen Landwirtschaftlichen …
Nichts anderes gilt jedoch bei der Entziehung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wegen Änderung des Gesundheitszustandes (vgl. hierzu LSG Thüringen, Urt. v. 16.12.1999 - L 6 RA 486/99 -, Breith. 2000, 474, LSG Sachsen, Urt. v. 26.07.2001 - L 6 KN 62/99 -) oder bei der nachträglichen Verneinung der Versicherungspflicht. - LSG Sachsen, 26.07.2001 - L 6 KN 62/99
Verletzung des rechtlichen Gehörs ; Gründe für die Absehung von einer Anhörung; …
Nichts anderes gilt jedoch bei der Entziehung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wegen Änderung des Gesundheitszustandes (vgl. hierzu LSG Thüringen, Urteil vom 16.12.1999 - L 6 RA 486/99 - Breith. 2000, 474).